Basis entscheidet über SPD-Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters
Volker Block
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Kreisverbandsvorstand hat sich gestern abend (Montag, 21.06.2010) mit der Aufstellung einer Kandidatin/eines Kandidaten der SPD für das Amt der/ des Oberbügermeisterin/Oberbürgermeisters befasst.
Hierzu sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
1. Die Kanditatin bzw. der Kandidat der SPD Wilhelmshaven für das Amt des Oberbürgermeisters wird durch eine Mitgliederbefragung aufgestellt werden. Hierzu werden alle Mitglieder der SPD Wilhelmshaven zu einer parteiinternen Mitgliederversammlung eingeladen, auf der sich die Bewerberinnen und Bewerber vorstellen. Die Mitgliederversammlung gibt dann anschließend in geheimer Wahl ein Votum für den Kreisverbandsvorstand für eine Kandidatin / einen Kandidaten der SPD für das Amt der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters ab. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der SPD Wilhelmshaven.
Die Einladung zur Versammlung erfolgt in schriftlicher Form.
2. Die SPD Wilhelmshaven wird an keiner gemeinsamen Ausschreibung zur Kandidatenfindung mit anderen Parteien teilnehmen.
Mit solidarischen Grüßen
Volker Block
Kreisverbandsvorsitzender
8 Antworten auf Basis entscheidet über SPD-Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters
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Mein Vorschlag: Ernennt jemanden aus “unteren Kreisen”. Z.B. Alg- oder Lohndumpingempfänger. Damit diese endlich mal eine Lobby haben. In WHV gäbe es genug Kandidaten und viele sind noch geblideter als “karriereambitionierte Berufspolitiker”, also worauf wartet ihr?
Ich arbeite im Niedriglohnbereich und bin mit der SPD momentan zufrieden.Ich finde es toll wie die SPD wieder bürgernah wird.
@Nina: Wir arbeiten daran!
Viele Grüße
Torsten Frank
stellv. KV-Vorsitzender
Hallo Susanne,
Dein Vorschlag hat einerseits Charme, weil dadurch natürlich die “unteren Kreise” besser in Verwaltungsangelegenheiten repräsentiert würden. Zwar ist das Amt des Oberbürgermeisters auch ein politisches, aber primär ist der OB Chef der Verwaltung. Er muss also Menschen führen können. Und durch die Organisation der Stadt mit ihren Beteiligungen durchblicken. Und Gesetze ausführen. Deshalb greift man auf Personen zurück, die über eine entsprechende Erfahrung auf diesen Gebieten verfügen.
Die von Dir angesprochenen Kreise können sich aber über die Parteien am politischen Prozess beteiligen – in Kürze sind ja auch Kommunalwahlen!
Die SPD Wilhelmshaven plant einige Foren zur Bürgerbeteiligung zu den veschiedensten Themen (Stichwort: Zukunftswerkstätten), die natürlich auch von Nicht-SPD-Mitgliedern besucht werden können.
Sobald es soweit ist, informieren wir hier über die Homepage darüber.
Wir freuen uns auf rege Beteiligung!
Viele Grüße
Torsten Frank
stellv. KV-Vorsitzender
Hätte nicht gedacht, dass meine Worte bei der SPD (…) ein Echo finden.
Mit diesem Satz wollte ich allerding nur suggerieren, dass Realitäten in WHV schlichtweg ignoriert werden, ja sogar schön geredet werden, auch immer noch von der SPD, und von der WZ sowieso. Man muss nicht sonderlich gebildet sein ,um zu erahnen, dass in WHV die Armut besonders groß ist. Es fehlen schlichtweg SERIÖSE Arbeitsplätze. Ein Zeitarbeitsboom in WHV mit derben Niedrigstlöhnen wird hier noch als Erfolg verkauft. Und das Jobcenter WHV setzt in Not geratenen Menschen mit gerade diesen dubiosen Firmen unter Druck. Ich wundere mich, wie diese Leute von diesem Hungerlohn leben können. Und dann wundert man sich nebenbei über die miese Kaufkraft.
Das ERKENNEN von Problemen ist der erste(!) Schritt, aber selbst dazu wird es in dieser Stadt, wahrscheinlich niemals kommen, weil die meisten Menschen hier entweder resigniert haben oder von Behörden eingeschüchtert sind. Und die WZ+Systemparteien können wieder Pseudo-Erfolgsmeldungen verkaufen, wie z.B.das Hertie-Haus als “Fotoalbum” zu nutzen, hartz-4-Super-Detektive, JWP mit anfangs versprochenen 8000 Arbeitsplätzen, Super-Raffenerien. Wenn das System betroffene Menschen nicht mehr ernst nehmen will, so werden diese sich vom System entfernen, zwangsläufig. Die SPD (u.a.) hat bereits jetzt große Schuld auf sich geladen.
Seriöse Arbeitsplätze gibt es schon genug in der Stadt und Umgebung, leider viele im Niedriglohnbereich.Ich arbeite auch da und brauch wenigstens niemand auf der tasche liegen..Die Aktion mit dem Hertie Haus fand ich schon gut. Sieht gut aus. Die Leute tun wenigstens was und sind nicht immer am schimpfen wie schlecht alles ist.
Grüße
Nina
Ja Nina, das Lohnniveau sinkt, und die LEBENSNOTWENDIGEN Kosten steigen.
(Miete, Energie, Lebensmittel, Versicherung, Rundfunkgebühren). Du bist also damit zufrieden, ggf. nach der Arbeit zum Arbeitsamt zu gehen, um vielleicht einen mickrigen Zuschuss zu “erbetteln” zum Mini-Gehalt. Ich und viele Betroffene sind eben nicht damit zufrieden, dass Lohndumper staatlich gefördert werden. Mindestlöhne zum ÜBERLEBEN gibt es bereits in 22(!) von 27 EU-Ländern.
Das größte Exportland BRD soll für so etwas überfordert sein? Die Mini-Löhne waren jedenfalls nicht der Krisen-Auslöser und es gilt weiterhin der Satz “wir zahlen nicht für Eure Krise”.
Hallo Susanne,
in der Tat kann Lohndumping nicht das Ziel sein. Deshalb kämpfen wir Sozialdemokraten auch für Mindestlöhne.
Mit solidarischen Grüßen
Volker Block
KV-Vorsitzender