SPD Wilhelmshaven

Der Bundespräsident repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland nach innen und nach außen. Deshalb wird dieses Amt überparteilich ausgeübt, die jeweiligen Amtsträger lassen ihre Parteimitgliedschaft deshalb ruhen. Ein Bundespräsident hat eine Vorbildfunktion, was zum Beispiel moralische Vorstellungen anbelangt. Dieser Vorbildfunktion ist Christian Wulff nicht gerecht geworden. Die Konsequenz daraus ist der überfällige Rücktritt.
In der Vergangenheit haben wir in Deutschland hervorragende Bundespräsidenten gehabt. Amtsträger wie Roman Herzog oder Richard von Weizäcker wurden auch in ihrem vorherigen politischen Leben der hohen Erwartungshaltung an einen Bundespräsidenten gerecht. Darüber sollte auch Frau Dr. Merkel nachdenken, falls Sie ein CDU-Mitglied als Nachfolgerin oder Nachfolger von Christian Wulff bevorzugen sollte.
Wünschenswert wäre es aber, wenn es diesmal gelänge, eine/n von einer breiten Mehrheit in der Bundesversammlung getragene/n Bundespräsidentin oder Bundespräsidenten zu finden. Wie eine überparteiliche Amtsführung im Zusammenhang mit einer hohen moralischen Vorbildfunktion zu verbinden ist, hat zum Beispiel Bundespräsident Johannes Rau gezeigt.
„Versöhnen statt spalten“ war das Motto des verstorbenen Bundespräsidenten Johannes Rau, genauso seine Amtsführung. Seine Überparteilichkeit zeigte Rau im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des Zuwanderungsgesetzes, wo er das Verhalten der Parteien im Bundesrat rügte. Seine erste Berliner Rede widmete sich der Integration von Ausländern und Minderheiten. Er sprach als erstes deutsches Staatsoberhaupt vor dem Israelischen Parlament, der Knesset, und bat das jüdische Volk um Vergebung für die Verbrechen des deutschen Volkes. Johannes Rau setzte wie seine Vorgänger eigene Akzente und wurde seiner Vorbildfunktion mehr als gerecht.
Für die Zukunft wünsche ich mir wieder einen Bundespräsidenten, der die hohe Erwartungshaltung erfüllen kann, die sich nicht nur an der Amtsführung sondern auch am früheren politischen Leben widerspiegelt. Christian Wulff konnte es nicht, wie die letzten Wochen gezeigt haben.