Offshore

SPD sieht Offshore als große Chance an

WILHELMSHAVEN /zy „Die Bürgerarbeit greift
nicht.“ Zu diesem Ergebnis kam die SPD-Spitze der Region mit MdL Olaf Lies, dem
Wilhelmshavener SPD-Kreisvorsitzenden Volker Block und dem
SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Städtler gestern nach einem Gespräch mit
dem Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Wilhelmshaven, Rudolf Hempfling.
Laut Hempfling wurden der Stadt, der ein Kontingent von 100
Bürgerarbeitsplätzen zur Verfügung steht, erst acht Plätze genehmigt. Zwei habe
die Stadt zurückgegeben, weil die Aufgabenstellung unrealistisch sei. Die
„Park-Ranger“ dürften zwar Müll aufspüren, ihn aber nicht selber beseitigen.
Dazu hätten sie die städtischen Müllabfuhr informieren müssen. Hempfling: „Es
kommen keine Anträge durch“, auch andernorts. Verantwortlich dafür ist das
Bundesverwaltungsamt. Nach dessen heutiger Messlatte hätten 90
Prozent der Projekte, die seinerzeit beim Feldversuch in Sachsen-Anhalt
durchgeführt wurden, nicht genehmigt werden dürfen, meint Hempfling.
Für Lies ist das „unglaublich, wie die Bürgerarbeit“ vom Bund
praktiziert werde. Thomas Städtler hält diese Art der Kontrolle für unzeitgemäß.
Man möge doch den Kommunen ein Budget zur Verfügung stellen, über dass sie –
zusammen mit dem paritätisch besetzten Beirat der Agentur für Arbeit – frei
entscheiden, welche Projekte sinnvoll sind. Dass die Stadt, was das
Einsparpotenzial an Personal im technischen Bereich betrifft, am Ende der
Fahnenstange angekommen ist, davon geht der OB-Kandidat aus. Block ist gar der
Ansicht, „wir brauchen eine Umkehr bei einfachen
Arbeitsplätzen“.Nahezu schockiert war die SPD-Riege, dass alleine
in Wilhelmshaven 1800 arbeitende Menschen ergänzend unterstützt werden müssen,
weil sie alleine mit dem Lohn ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können.
Große Hoffnung setzen Lies, Städtler und Block auf die
Möglichkeiten im Offshore-Bereich. Das solle man nicht nur „kleinteilig“
angehen, so Städtler, sondern „in bedeutendem Ausmaß“. Wilhelmshaven müsse,
neben Emden und Cuxhaven, Basishafen für Offshore werden.

 

© Copyright Wilhelmshavener Zeitung vom 23.06.2011,
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Mehrheitsgruppe in WHV steht

Am 14.10. hat die SPD die Verhandlungen mit der CDU zur Bildung einer Mehrheitsgruppe erfolgreich abgeschlossen. Das Ergebnis ist der Mehrheitsgruppenvertrag, in dem beide Parteien Ziele und Spielregeln vereinbart haben. Interessierte Bürger können den Vertrag hier abrufen:

Mehrheitsgruppenvertrag CDU-SPD (PDF)