SPD Wilhelmshaven ehrte Jubilare
Die Jubilare zusammen mit Olaf Lies, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Karl-Heinz Föhlinger, dem Vorsitzenden Volker Block und seinem Stellvertreter Torsten Frank.
LIES: MIT NEUER KRAFT ZU ALTER STÄRKE
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ich danke euch für einen spannenden Mitgliederentscheid, für eure großartige Unterstützung und dafür, dass ihr dabei mitgeholfen habt, die niedersächsische SPD mit neuer Kraft zu alter Stärke zu führen.
Dem Gewinner des Mitgliederentscheids Stephan Weil gratuliere ich zu seinem Wahlerfolg und wünsche ihm viel Erfolg. Er ist der Spitzenkandidat der niedersächsischen SPD für die Landtagswahl 2013 und wir werden alle gemeinsam dabei mithelfen, dass er am 20. Januar 2013 zum neuen Ministerpräsidenten von Niedersachsen gewählt wird.
In den vergangenen Wochen und Monaten ist die SPD-Niedersachsen zu neuer Stärke gelangt. Wir sind zurück. Wir haben gezeigt, dass wir bereit stehen, wieder Verantwortung zu übernehmen: für ein weltoffenes, soziales und gerechtes Niedersachsen.
Ein neuer Spitzenkandidat und die neue Stärke und Geschlossenheit der SPD-Niedersachsen werden für den notwendigen Regierungswechsel sorgen.
Ich werde weiter gemeinsam mit euch dafür kämpfen!
Mit solidarischen Grüßen
Olaf Lies
AsF: „Neue Leute braucht die Stadt“ – Aktuelle Politik mit Olaf Lies und Volker Block
Die-AsF-Frauen-mit-dem-Landesvorsitzenden-Olaf-Lies
„Politik kann nur Druck machen, damit der Verkaufserlös der Raffinerie nicht hochgetrieben wird.“ Olaf Lies, Landesvorsitzender der SPD und Landtagsabgeordneter, war bei der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen – AsF – zu Gast und ging zuerst auf die Situation der Wilhelmshavener Raffinerie ein. „Die Eigner in Amerika interessiert nicht die Lage in Wilhelmshaven“, so Lies, man kann nur versuchen, potentielle Käufer zu finden.
Ein weiteres wichtiges Thema der Region war an diesem Abend die Bahnanbindung. Zur Schaffung von Arbeitsplätzen am Jade-Weser-Port gehört eine vernünftige Infrastruktur und dazu gehört auch die Schiene. Die Strecke Sande/Wilhelmshaven muss zweigleisig werden, anders geht es nicht mehr. Auch die Elektrifizierung ist unumgänglich, um das „Tor der Welt“ anzubinden. Bund und Land machen sich lächerlich, so Lies, wenn sie nicht sofort tätig werden.
Lies kritisierte die Abschaffung der Stichwahl, unter Umständen würde bei Wahlen kein klares Signal gesetzt. Bei einem Regierungswechsel 2013 werde die SPD die Stichwahl wieder einführen.
Mehr Bürgerbeteilung, mehr Teilhabe und mehr Demokratie – die AsF-Frauen, Lies und der ebenfalls zu Gast weilende Kreisverbandsvorsitzende Volker Block waren sich einig, dass in allen Gliederungen der SPD die Bürger mehr mitgenommen werden müssen, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken und eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen. Mehr Volksentscheide sind notwendig; warum sollen beispielsweise die Bürger nicht entscheiden, ob der Rathausplatz saniert wird oder nicht. Block macht sich stark für Entscheidungen der Parteibasis und erinnert in diesem Zusammenhang an die Solidarität zum Mitgliedervotum bei der Wahl des Oberbürgermeister-Kandidaten.
Unter Lies, Block und den AsF-Frauen bestand Übereinkunft, dass auch die Politik vor Ort einen neuen Anfang braucht. „Alte Strukturen müssen aufgeweicht werden und neue Leute eine Chance bekommen,“ so Petra Kolbe. Der Generationswechsel in der SPD müsse kommen.
Der Arbeitsmarkt in Wilhelmshaven war ein letztes Thema an diesem Abend. „Statt Arbeitslosigkeit muss Arbeit finanziert werden, dann zahlen die Bürger wieder Steuern und Sozialabgaben,“ so Lies und Stomberg. Geringfügige Beschäftigung müsse weniger werden, stattdessen müssen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden. Die Bezahlung muss so aussehen, dass Familien davon nicht nur leben, sondern sich auch etwas leisten können. Die Grundwerte „Bildung und Arbeit“ müssen wieder mehr im Vordergrund stehen.
AsF-Programm
Petra Stomberg
Liebe Genossinnen,
Der Herbst ist da, das letzte Drittel des Jahres hat begonnen. Wir haben uns wieder ein interessantes Programm für die letzten drei Monate ausgedacht.
Zu diesen Veranstaltungen laden wir euch alle recht herzlich ein und hoffen auf viele Besucher. Wir meinen, dass wir viele Interessensgebiete angesprochen haben und sind für weitere Vorschläge immer offen. Eine Extra-Einladung zu den einzelnen Terminen erfolgt aus organisatorischen Gründen nicht mehr, Änderungen werden in der Tagespresse bekannt gegeben.
Folgende Termine solltet ihr euch vormerken:
Dienstag, 19. Oktober um 20 Uhr: Unser Landesvorsitzender Olaf Lies ist zu Gast und referiert zum Thema „Aktuelle Politik – Regierungswechsel in Niedersachsen 2013“
Ort: Hotel Kaiser
Dienstag, 16. November um 20 Uhr: Die AsF ist zu Gast bei der Arbeitsloseninitiative im Gewerkschaftshaus in der Weserstraße/Ecke Virchow-Straße. Werner Ahrens von der Ali wird uns von der Problematik „Arbeitslos in Wilhelmshaven“ einiges erzählen.
Am 14. Dezember wollen wir einmal nicht nur an die Politik, sondern an das bevorstehende Weihnachtsfest denken. Wir möchten mit vielen Genossinnen ein Essen in der Gaststätte „Antonslust“ genießen. Die Teilnahme aufgrund der Organisation nur nach vorheriger Anmeldung möglich. Das Essen soll abends stattfinden. Verbindliche Anmeldung bitte bei der Vorsitzenden der AsF Petra Stomberg unter Telefon 04421 7789561 oder petra.stomberg1@ewetel.net bis spätestens 31. Oktober 2010.
Wir von der AsF hoffen, dass wir alle Genossinnen neugierig gemacht haben und versprechen, auch im nächsten Jahr wieder ein attraktives Programm auf die Beine zu stellen.
Selbstverständlich sind auch die Frauen, die nicht der SPD angehören, zu unseren Veranstaltungen willkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Stomberg
AsF – Vorsitzende
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