SPD Wilhelmshaven

Wilhelmshaven: Power von See lautet die Devise bei den alternativen Energiequellen nach dem Ausstieg aus der Atompolitik.
Bei beiden im entstehenden Windparks vor der Nordseeküste, vor Borkum und Schleswig – Holstein, stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage des Abtransports der Energie ins Hinterland, insbesondere nach Süddeutschland, der noch unterversorgtem Region mit Windkraftanlagen.
Wenn auch spät, so sollte dennoch Wilhelmshaven seine Pfründe in die Waagschale werfen, um als „Energiedrehscheibe“ für Kohle und Öl, ein weiteres Standbein in Punkto Energie zu schaffen, so Volker Block, Vorsitzender des Kreisverbandes der SPD Wilhelmshaven anlässlich einer Zusammenkunft des Ortsvereins Heppens der SPD.
Die derzeit laufenden Ansiedlungsbemühungen zur Herstellung eines Werksgeländes für Fundamente der Windkraftanlagen auf See in Wilhelmshaven zu verwirklichen, sollte Anlass sein, das Thema Stromanlandung über Wilhelmshaven weiter voranzutreiben. Mit dem in Wilhelmshaven angesiedeltem „Deutschen Windenergie – Institut“ sei seit Jahren das Fundament gelegt worden um auf diesem Gebiet eine Vorreiterstellung einnehmen zu können.
Hinzu, so Block, stehe das neue Kraftwerk der GDF Suez vor der Vollendung, dessen Energie ebenfalls ins Hinterland transportiert werden müsse.
Bei Berechnungen aus dem Wirtschaftsministerium fehlen derzeit 3.600 Kilometer Stromleitung in Deutschland, die auf dem schnellstmöglichen Weg geschaffen werden müssen. Niedersachsen falle bei dem Vorhaben dabei eine Schlüsselrolle zu.
Problematisch hat sich dabei das Durchsetzungsverfahren mit Überlandleitungen erwiesen.
Um eine schnellstmögliche Umsetzung vornehmen zu können bedarf es aber der Akzeptanz der Bürger. Hier sollte nicht auf provoziert, massenhaft zu erwartende Einwendungen überirdische Höchstspannungsleitungen, sondern auf Erdverkabelung gesetzt werden.
Vorhandene Widerstände gegen Erdverkabelungen, die nachweislich auf Dauer wirtschaftlicher als überirdische Hochspannungsleitungen sind, kommen überwiegend aus der Atomlobby, die sich bis heute nicht damit abgefunden hat, dass einen Ausstieg aus der Atompolitik auch ein Schwerpunkt der Umweltpolitik geworden ist.
Außer der Neuansiedlung im Nordhafen, der möglichen Nutzung der Schleuseninsel für den Offshorebedarf und der bereits im Hafen festmachenden Versorger für diesen Bereich, einschließlich der in Mariensiel stationierten der Firme „WIKING – HELIKOPTER“, sollte Wilhelmshaven alle Pfründe einbringen um im Zusammenhang mit neuer, verbraucherfreundlicher Energiepolitik in Verbindung gebracht zu werden, so der SPD Kreisvorsitzende.

D.G.

Am 03. Februar 1914 wurde auf einer Versammlung des „Sozialdemokratischen Vereins München“ eine „Jugend-Sektion“ im kleinen Saal des Münchner Gewerkschaftshauses gegründet.
Das war die Geburtsstunde unserer Jusos.

Der SPD Kreisverband Wilhelmshaven gratuliert seiner sozialdemokratischen Jugend zum Geburtstag.

Mit solidarischen Grüßen

Volker Block
Vorsitzender der SPD-Wilhelmshaven (Ex-Juso)

Die SPD Wilhelmshaven will durch öffentliche Bücherschränke die kulturelle Vielfalt der Stadt bereichern.

„Es gibt so manches Buch in den Regalen unserer Bürgerinnen und Bürger, dass nicht mehr gelesen wird, nicht verkauft werden kann, aber zur Entsorgung viel zu schade ist. Die Idee der Bücherschränke beruht darauf, diese Bücher der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, so der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Volker Block.

An öffentlich gut erreichbaren und zentralen Orten sollen deshalb Bürgerinnen und Bürger Bücher einstellen und entnehmen können, ohne an bestimmte Nutzungsbedingungen gebunden zu sein.

Hierbei entscheiden Nutzerinnen und Nutzer der öffentlichen Bücherschränke selbst, ob Sie die Bücher entleihen oder dauerhaft behalten wollen.

Öffentliche Bücherschränke gibt es z.B. bereits in Mainz, Hannover, Bonn und Münster.

Die Ratsfraktion ist deshalb gebeten worden, die Einrichtung öffentlicher Bücherschränke in Wilhelmshaven zu prüfen und Vorschläge für geeignete Standorte zu machen.

Die Wilhelmshaven Fraktion funktioniert ausgezeichnet und erweist sich immer mehr als Glücksfall für unsere Stadt.
In den Mehrheitsgruppenverhandlungen standen von Anfang an die Interessen unserer Stadt über denen der Parteien. „Nicht die SPD, die CDU oder die Verwaltung standen bzw. stehen an erster Stelle, sondern unsere Stadt, daher auch der Name „Wilhelmshaven Fraktion“. Dieses Denken hat sich bereits nach knapp drei Monaten zu einer ausgesprochenen hohen sach- und lösungsorientierten Zusammenarbeit entwickelt. Zusätzlich läßt die Konstruktion des Bündnisses beiden Parteien genügend Raum und Luft für die ideologischen Unterschiede.
„Die SPD kann sich nach schwierigen Jahren wieder uneingeschränkt der Lösung von Zukunftsaufgaben unserer Stadt widmen und den großen Gestaltungswillen unserer Partei abrufen. Es ist beeindruckend zu sehen, mit welch‘ großem Engagement unsere Genossinnen und Genossen in den Gliederungen für die Zukunft unserer Stadt arbeiten“, so der SPD Kreisverbandsvorsitzende Volker Block.
Die politische Umsetzungsgeschwindigkeit der „Wilhelmshaven Fraktion“ ist enorm hoch und wäre noch steigerbar. Dies läßt sich an den im Mehrheitsgruppenvertrag vereinbarten und umgesetzten Projekten, wie z.B. den Bürgerdiskussionen zum Thema Umspannwerk, Viedoüberwachung oder anhand der Banter See Konferenz erkennen. Teilprojekte wie der Bebauungsplan für den Nordhafen sind in der kurzen Zeit angeschoben worden. Von bereits in der vergangenen Legislaturperiode angeschobener Projekte konnte ebenfalls profitiert werden. So hatte zum Beispiel Altoberbürgermeister Eberhard Menzel das Projekt „Wilhelmshaven Sicher“ stets intensiv und wohlwollend begleitet.
Trotz aller Freude über die gelungene Zusammenarbeit dürfen wir nicht die Besonderheit des Bündnisses im demokratischen Prozess vergessen. Die „Wilhelmshaven Fraktion“ ist ein sehr machtvolles, demokratisches Werkzeug. Dies ist daran zu erkennen, dass in unserer Stadt immer mehr von einer Opposition und teilweise sogar von Regierungsparteien gesprochen wird. Für die Kommunalpolitik ist das in dieser Form nicht vorgesehen.
„Allen Beteilligten ist aber die besondere Verantwortung, die dies mit sich bringt bewusst. Durch intensive Bürgerbeteiligung versuchen wir dieser besonderen Verantwortung gerecht zu werden. Allerdings sind auch die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt aufgerufen, der eigenen Verantwortung durch Beteiligung gerecht zu werden“, so Block.
Das Bündnis für unsere Stadt ist nach der Kommunalwahl ohne Alternative gewesen. Die schwierige Lage in der sich unsere Stadt befindet, ließ uns keine Wahl, als die Bildung eines Bündnisses für Wilhelmshaven. Das haben wir getan und sind dadurch unserer Verantwortung gerecht geworden. Die „Wilhelmshaven Fraktion“ hat eine ausgesprochen positive Wirkung auf unserer Stadt. Die Zusammenarbeit ist ausgezeichnet.
„ „Wilhelmshaven geht besser“ mit „Arbeit und sozialer Gerechtigkeit“ in der Tat besser, für die Menschen in unserer Stadt“, so Block abschließend.